AG Informationen

Aktuelles & Änderungsmitteilungen

Die Gruppen AG SächsHSG, AG Finanzierung der Hochschulen und AG Bologna-Reform haben hier ihre neue Heimat gefunden. Bitte tragt alle neuen Quellen und Arbeitsergebnisse hier ein. DANKE

Koalitionsvertrag der aktuellen Bundesregierung bestehend aus CDU/CSU/FDP

Ansprechpartner

• Daniel

Status

• Interpretation abgeschlossen
• Schriftliche Aufarbeitung (0/100%)

Koalitionsvertrag der sächsichen Landesregierung CDU/FDP

Ansprechpartner

• Daniel
• Stefan

Status

• Ausarbeitung Koalitionsvertrag CDU/FDP Land Sachsen
• Bitte 2-3 Personen einfinden
• Bildungs -und Forschungsrelevante Punkte interpretieren und diskutieren

Hochschulrahmengesetz

Ansprechpartner

• Daniel

Status

• 2-3 Personen einfinden
• Folgen der Abschaffung des HRG analysieren

Diskussion

Anmerkung von Burkhard:

Rahmengesetze beriefen sich bisher auf GG Art. 75. Der wurde im Zuge der Föderalismusreform I im Jahre 2006 abgeschafft. Jedoch bleibt das HRG nach Art. 125a und 125b soweit bestehen, wie die Länder nicht eigene Regelungen treffen. Im Rahmen der konkurrierenden Gesetzgebung hat der Bund nur das Recht Hochschulzulassung und Hochschulabschlüsse vorzuschreiben. Seit 2007 wird nun daran gefeilt, das HRG abzuschaffen. Die neue Koalition hat die Durchführung der Abschaffung beschlossen. Somit wird dies wohl bald geschehen. Aber es gibt Potential, Frau Schorlemer ist Gespräch zu ziehen, dass es konkrete Regelungen nun vom Land gibt!

Anmerkung von Daniel:

Um dem weiter ausufernden Bildungschaos entgegenzuwirken, ist es nötig auf Bundesebene bindende Richtlinien zu erlassen und nicht die Selbstfindungstrips der Länder zu fördern. Somit ist die Abschaffung des HRG als kritisch und Regelung auf Landesebene als ungenügend einzustufen.

Anmerkung von Martin

Interessant ist auch das 6 Änderungsgesetz zum HRG, sprich das Verbot von Studiengebühren, welches 2005 vom BVG kassiert wurde. Ich bin gerade mal dabei rauszufinden was die CDU und die FDP in Sachsen damals dazu gesagt haben.

Sächsiches Hochschulgesetz

Ansprechpartner

• Daniel

Status

• 2-3 Personen einfinden
• Bitte analysieren
• Änderungen die notwendig sind um die Forderungen des Koalitionsvertrags CDU/FDP Sachsen abschätzen

Bologna-Reform

Ansprechpartner

• Hauke
• Julia

Status

• Gesetze weitestgehend durchgearbeitet
• Ausformulierung und Abgleich mit Forderungen im Gange

Finanzierung der Hochschulen

• Infos sammeln, genaue Abgrenzung Bund-Länder klären
• Wer sich dazu berufen fühlt - nur zu! Infos unten reinstellen zu Materialien

Material

Akkreditierung

• Rechtsgrundlage für die Akkreditierung neuer Studiengänge in den einzelnen Bundesländern, Übersicht vom deutschen Akkreditierungsrat
• Gesetz zur Einrichtung einer Stiftung zur Akkreditierung von Studiengängen in Deutschland
• Flugblattentwurf zur Akkreditierung aus dem Bildungsstreikwiki

Bundesebene

• Koalitionsvertrag der Bundesregierung
• Hochschulrahmengesetz

Landesebene

• Koalitionsvertrag der Landesregierung

SächsHSG

• Sächsisches Hochschulgesetz

Bologna-Reformen

• Grundlagen des Bolognaprozesses
• Sorbonne-Erklärung 1998
• Beschluss der KMK zur Anrechnung außeruniversitärer Leistungen
• Lissabonn-Konvention 1997
• Beschluss des KMK zu Richtlinien bezüglich der Einführung des Creditsystems und der Modularisierung von Studiengängen
• 3. Bericht zur Umsetzung des Bolognaprozesses in Deutschland
• Kritische Aufarbeitung der Kernpunkte des Bologna-Prozesses

Finanzierung

• Zuständigkeiten Bund-Länder

Hintergrund & Detailsinformationen

• Einschätzungen zum Hochschulrahmengesetz
• Training made in Germany (Lobby)
• Unternehmergeist in die Schule (Lobby)

Externe Analysen

• Analyse des Koalitionsvertrages (Bund)