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Aktuelles & Änderungsmitteilungen

Die Gruppen AG SächsHSG, AG Finanzierung der Hochschulen und AG Bologna-Reform haben hier ihre neue Heimat gefunden. Bitte tragt alle neuen Quellen und Arbeitsergebnisse hier ein. DANKE

Koalitionsvertrag der aktuellen Bundesregierung bestehend aus CDU/CSU/FDP

Ansprechpartner

  • Daniel

Status



Koalitionsvertrag der sächsichen Landesregierung CDU/FDP

Ansprechpartner

  • Daniel
  • Stefan

Status



Hochschulrahmengesetz

Ansprechpartner

  • Daniel

Status

  • 2-3 Personen einfinden
  • Folgen der Abschaffung des HRG analysieren

Diskussion

Anmerkung von Burkhard:
Rahmengesetze beriefen sich bisher auf GG Art. 75. Der wurde im Zuge der Föderalismusreform I im Jahre 2006 abgeschafft. Jedoch bleibt das HRG nach Art. 125a und 125b soweit bestehen, wie die Länder nicht eigene Regelungen treffen. Im Rahmen der konkurrierenden Gesetzgebung hat der Bund nur das Recht Hochschulzulassung und Hochschulabschlüsse vorzuschreiben. Seit 2007 wird nun daran gefeilt, das HRG abzuschaffen. Die neue Koalition hat die Durchführung der Abschaffung beschlossen. Somit wird dies wohl bald geschehen. Aber es gibt Potential, Frau Schorlemer ist Gespräch zu ziehen, dass es konkrete Regelungen nun vom Land gibt!
Anmerkung von Daniel:
Um dem weiter ausufernden Bildungschaos entgegenzuwirken, ist es nötig auf Bundesebene bindende Richtlinien zu erlassen und nicht die Selbstfindungstrips der Länder zu fördern. Somit ist die Abschaffung des HRG als kritisch und Regelung auf Landesebene als ungenügend einzustufen.
Anmerkung von Martin
Interessant ist auch das 6 Änderungsgesetz zum HRG, sprich das Verbot von Studiengebühren, welches 2005 vom BVG kassiert wurde. Ich bin gerade mal dabei rauszufinden was die CDU und die FDP in Sachsen damals dazu gesagt haben.

Sächsiches Hochschulgesetz

Ansprechpartner

  • Daniel

Status

  • 2-3 Personen einfinden
  • Bitte analysieren
  • Änderungen die notwendig sind um die Forderungen des Koalitionsvertrags CDU/FDP Sachsen abschätzen



Bologna-Reform

Ansprechpartner

  • Hauke
  • Julia

Status

  • Ausarbeitung im Gange
  • Unterstützung gesucht



Material

Bundesebene

Landesebene

Hochschulrahmengesetz(HRG)

SächsHSG

Bologna-Reformen

Finanzierung

Hintergrund & Detailsinformationen

Externe Analysen