Protokolle/2010 01 06 Plenumprotokoll

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• bitte möglichst klar eintragen, was ihr machen wollt: Diskussionen auf der Diskussionseite führen. Bitte Diskussionsseite beachten.
• bitte möglichst einen Sprecher für den jeweiligen Punkt anführen (keine AG, sondern eine konkrete, sich für den Punkt verantwortlich fühlende Person), damit nicht auf einmal niemensch da ist, das anszusprechen
• bitte nicht alles zergliedern und einzelne Punkte aufmachen: überlegt, ob das Thema vielleicht unter einen anderen TOP passt
• wer moderieren (2 Personen) oder protokollieren (1 Person) will, sollte so gegen 19:30 Uhr am Pult vorbei schauen

Plenum, Mittwoch, 06.01.2010

TOP Uni Live

• 14.01.2010 UNI LIVE - Schnupperstudium http://tu-dresden.de/unilive

Eltern und Schüler kommen an die Uni und schauen sich alles an. Wir sollten diese Gelegenheit nicht an uns vorbeiziehen lassen. Die Veranstaltung besteht aus zwei zentralen VAs im Audimax und vielen kleinen VAs in den Fakultäten. Ansonsten noch Stände im HSZ.

• 08:00 - 16:00 Uhr im HSZ
• StuRa hat Möglichkeit aufgezeigt Stand zu eröffnen
  • Ideen:
    • Bett im68er Stil mit Aufstellern, Infomaterial. Die Idee mit dem Bett muss nochmal überdacht werden, da wir nur eine begrenzte Fläche zugeteilt bekommen werden. Vielleicht statt Bett ein Sofa verwenden, da wir schon welche haben.
    • mit 68er Sprüchen durch das HSZ marodieren (flashmobartig), unabhängig vom Stand. Wahrscheinlich größtenteils nur wir ohne "Fremde".
    • Kritik an der Idee mit den 68ern, da 68er schon stark "belegt" ist. Und uns oft vorgeworfen wird, wir seien möchtegern 68er.
      • Gegenrede: Als Parodie auf die 68er gestalten. ("Unter dem Talaren, der Muff von 20 Jahren."
      • Hinweis: Es sollte klar als Parodie erkennbar sein, das ist schwierig. Die Aktion sollte uns nicht weiter in eine bestimmte Ecke drängen.
  • ToDo:
    • Stura anschreiben. Er will wissen, weiviel Platz wir brauchen. Joachim kontaktiert Armin.
    • Inhalt der zwei Aufsteller, die wir haben klären. Im Moment stehen sie im HSZ und müssen noch aktualisiert werden. Sie werden gerade als Tagesplanübersicht benutzt. Joachim fragt AG Mobi (mobi@pot81.de).
    • Schichtplan im Wiki (es werden noch Leute gesucht!): williges Personal(Hisetellen, im Bett liegen, Ausgestaltung, Materialaufbereitung, ...)
• Hinweis von Paul: Am selben Tag "Tag der offenen Tür" an der HTW.
• Frage: Uni wird sich feiern und sehr positiv darstellen, wollen wir dagegen steuern?
  • Fotoaktion "Die muffigsten Ecken der Uni"
• Frage: Wollen wir unsere Forderung nach einem studentischen Prorektor bei der Situation hervorheben? Auf eine mögliche positive Zukunft der studentischen Mitbestimmung an der Uni Hinweisen? Ach wie toll wird das alles!
  • Wichtig, um Aufmerksamkeit zu schaffen.
  • Problematisch, da es keiner verstehen wird und die Schüler und Eltern nur auf "Äußerlichkeiten" achten.
• Anstatt sich auf den Stand zu konzentrieren könnte man auch mit Megaphon und Flyern durch die Gegend ziehen.
• Im POT Foyer Stände aufbauen und im HSZ hierher verweisen. Vielleicht Vorträge im POT?
  • Schwierig, da wir dafür in das offizielle Programm von Uni Live kommen müssten. Dazu Kontakt mit dem Dezernat für Studium und Weiterbildung (ZSB) aufnehmen.
  • Mögliche Vorträge:
    • Akkreditierungswesen (Referat Studium und Lehre ansprechen)
    • Vortrag "Antifaschismus an der Uni"? Ablehnung.
    • Hochschulgruppen vorstellen? Ablehnung.
    • Negative Studienberatung? Einwand: Wir sollten es objektive/ungeschönte/romantische Studienberatung.
    • Verfahrensvorschlag: Programm zusammenstellen und bis Sonntag 10 Januar an jan@pot81.de schicken. Jan koordiniert die Termine um Überschneidungen der Zeiten zu vermeiden und stellt das Programm ins Wiki.

TOP Rektorgespräch

• Siehe Protokoll AG Umgang mit dem Rektor

TOP Gewohnheitsrecht

• Normen: Gesetzlich nicht geregelt.
• Information: Ungeschriebene Rechtsquelle im Zivil- und Verwaltungsrecht: Die Entstehung setzt Folgendes voraus:

1. Eine lang andauernde tatsächliche Übung.

2. Die Beteiligten müssen in der Überzeugung handeln, durch die Einhaltung der Übung bestehendes Recht zu befolgen, sich also rechtlich gebunden fühlen, obwohl eine solche (formale) Bindung gar nicht besteht.

Die genannten Kriterien werden in der Praxis sehr eng ausgelegt, da unser Rechtssystem grds. auf geschriebenem Recht basiert.

• --> Wir haben im POT Gewohnheitsrecht, auch wenn das im Streitfall durch einen Richter geprüft werden muss.

• Frage zu Punkt 2: Besetzung illegal? Nein, wir wurden nie aufgefordert zu räumen.
• Frage zu Punkt 2: Rechtlich gebunden fühlen? Recht auf Bildung ist zwingender Grund für das, was wir machen.

TOP FSR Vernetzungstreffen

• Wir streben Vernetzungstreffen der FSRs an um sie dazu zu bringen besser die Beschlüsse des KMK und des Akkreditierungsrates umzusetzen. Wir wollen unabhängig vom StuRa einen Raum schaffen, indem man kompentente Ansprechpartner findet.
  • Einwand: Es soll nicht gegen StuRa laufen.
  • So ist es aber auch nicht gedacht. Sondern den StuRa zu Unterstützen seiner Aufgabe die FSRs zu vernetzen nachzukommen. Die Idee enstand aus den Beschlüssen des KMKs und der Akkreditierungsrates. Ziel ist es, diese den FSRs zu kommunizieren.
  • Unsere Empfehlung an den StuRa ist es, eine Vernetzung zweimal im Semester einzuberufen. Zur Vorbereitung und zur Reflektion.
• Dabei kam uns der FSR Maschinenwesen zuvor. Sie wollen das Treffen am 15. Januar einberufen. Dabei wollen sie die FSRs für das Thema StuRa sensibilisieren. Sie eMail Maschinenwesen.
• Wir begrüßen das Engagement des FSRs Maschinenwesen und unterstützen dieses im vollen Umfang.

Vollversammlung

• Geplant am 4. Februar 16:40.
• StuRa stellt Antrag für einen Raum.
• StuRa Öffentlichkeitsarbeit erstellt Flyer.
• Tagesordnungspunkte:
  • Betrachtung der Bildungsproteste bis jetzt
    • Paul Penner!
    • Abstimmung über den Forderungskatalog?
      • Riskant, weil wenn Ablehung oder nur knappe Mehrheit, steht der Katalog auf wackligen Beinen.
      • Katalog zu lang um bei der VV vorzustellen. Daher sollte auf den Katalog schon im vorhinein verwiesen werden. Und die Leute sollten auch darauf hingewiesen werden, dass sie bis zur VV den Katalog noch mitgestalten können. Dadurch können die Studierenden den Katalog als ihren begreifen.
  • Vorstellung der neuen StuRa Mitglieder
  • Aufruf 13. Februar
• Hinweis: HTW und EHS einbinden!