Jenaer Besetzer innen zum Polizeiüberfall: Unterschied zwischen den Versionen

Aktuelle Version vom 25. November 2009, 14:05 Uhr

18.11.2009 23:36 Liebe Leute,

hier eine Eilmeldung aus Jena. Heute gegen 22 Uhr wurde die Besetzung durch ca. 40-50 Bereitschaftspolizisten überfallen. Vorausgegangen war die angebliche Verfolgung eines Menschen, der in einem nahen Lebensmittelmarkt containert hatte, unter anderem auch um die Besetzung mit Lebensmittel aus der Überflußgesellschaft zu versorgen. Er soll der Brandstiftung an Müllcontainern verdächtigt worden sein, was aber später fallen gelassen wurde.

Die Streifenbesatzung drang in Unigelände ein und wurde dort von Menschen, die aus dem tagenden Plenum stammten, nach dem Grund befragt. Das sahen diese als Freiheitsberaubung an und riefen Verstärkung, woraufhin diese innerhalb von fünf Minuten in Mannschaftsstärke anrückten. An der Uni wurden dann die etwas 40 Besetzer_innen im Hörsaal festgehalten und durften über eine halbe Stunde den Raum nicht verlassen. Von allen, die den Raum verlassen wollten oder sich zufällig außerhalb der Räume befanden oder hinzukamen, wurden die Personalien festgestellt bzw. eine ED-Behandlung angedroht. Außerdem wurde eine Kameraspeicherkarte beschlagnahmt und der betreffende Mensch zumindest zeitweise in Gewahrsam genommen. Eine Personalienfeststellung aller Besetzer_innen konnte durch Verhandlungen abgewendet werden.

Dieser Vorfall stellt die Frage, warum direkt in Uninähe Bereitschaftspolizei vorgehalten wird und ob die Uni insgeheim eine gewaltsame Lösung vorbereitet. Mit diesen Einsatzkräften hatten die Besetzer_innen bereits gestern Erfahrungen gemacht, als der Versuch ins Unihauptgebäude zu Diskussionen zu Rektor und Kanzler zu gelangen, durch robuste körperliche Gewalt, wie das zu Boden werfen von Menschen, Schläge und Pfeffersprayeinsatz verhindert wurde.

Von Seiten der Besetzer_innen wurde im nachfolgenden Plenum, dass zu Zeit noch andauert, dieses Verhalten als gezielte Repression, als Versuch Zusammenhänge auszuforschen und damit den Widerstand gezielt zu behindern gewertet. Zudem müssen sich nun die Bildungsstreikaktiven weiterer polizeilicher Maßnahmen, Vorladungen oder Ermittlungen wegen der fingierten Freiheitsberaubung gewahr sein. Wozu die rechtswidrig gewonnenen Daten nun dienen werden, ist unklar.

Als erste Reaktion wurde der Forderungskatalog auch um die Gewährung eines Hochschulasyls auf gesetzlicher Basis erweitert. Das Plenum bespricht zur Zeit weitere Konsequenzen aus dieser neuen Lage. Wir würden uns unserserseits um Reaktionen aus Eurem Kreise.

streikaktive Grüße aus dem Jenaer Plenum, Mike