AG Nazifrei
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Inhaltsverzeichnis
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Grundsätzliches
Der Nazi Aufmarsch in Dresden
Seit Jahren nutzen Nazis aller Couleur den 13./14. Februar für einen Großaufmarsch durch Dresden. Anfänglich waren es nur ein Paar wenige, mittlerweile viele tausend. Letztes Jahr marschierten sie mit über 7000 Leuten weitestgehend ungehindert durch die Stadt. Sie nennen es "Trauermarsch" und wollen angeblich den deutschen Opfern der Bombardierung Dresdens gedenken. Dabei tragen sie Banner mit Aufschriften, wie "Bombenholocaust" und "allierter Bombemterror" vor sich her. Dieser Aufmarsch hat eine große mobilisierende sowie zusammenschweißende Wirkung auf die Nazi-Szene, daher ist es von so großer Bedeutung, dass dagegen etwas unternommen wird.
Wer genehmigt eine solche Veranstaltung überhaupt? -Demonstrationen dieser Art müssen bekanntlich von einem Verwaltungsgericht abgesegnet werden, diesen Part hat im letzten Jahr das als leicht rechtskonservativ bekannte Verwaltungsgericht Bautzen übernommen, nachdem die Veranstalter in Dresden selbst auf eine Ablehnung gestoßen waren. Da diese Verwaltungsgerichte alle gleichgestellt sind, ist der Aufmarsch trotz anderer Stadt in diesem Moment "legitim".
Die Gegendemonstrationen 2009
Es waren über 10.000 AntifaschistInnen auf den Straßen, allerdings aufgeteilt auf mehrere Veranstaltungen. Einerseits gab es die "No Pasaran!" Demonstration mit ca. 4000 TeilnehmerInnen, die zwar versucht haben den Aufmarsch der Nazis zu verhindern, aber leider durch die Polizei daran gehindert wurden, welche mit einem noch nie dagewesenen Aufgebot an Unterstützungskräften aus anderen Bundesländern präsent war und sehr repressiv gegen "No Pasaran!" vorging. Und andererseits das "Geh Denken" mit über 6000 BürgerInnen, die sich zu einer Protestkundgebung vor der Semperomper versammelt hatten.
Es gab auch noch andere Aktionen, falls ihr dabei wart: Bitte ergänzt den Artikel!
Die Planungen für 2010
Die "Geh Denken" Demonstration, die stark von den Gewerkschaften getragen wurde, wird dieses Jahr ausfallen. Ralf Hron vom DGB schreibt dazu:
Bitter sind die Ergebnisse des 14. Februar 2009, weil mit den Veranstaltungsformen von Geh Denken, die in Dresden gebräuchliche Polizeitaktik des Trennungsgebotes ungewollt unterstützt wurde. Dem Bündnis Geh Denken gelang es nicht, den Rechtsextremismus in Dresden zu stoppen und die Dresdner Bürgerinnen und Bürger zahlreicher als bisher zum demokratischen und gewaltfreien Protest gegen Rechtsextremismus in die Innenstadt zu bewegen. Deshalb wird es 2010 kein Geh Denken-Bündnis mit den bekannten Veranstaltungsformen geben.
Dieses Jahr hat sich "No Pasaran!", das selbst schon ein Bündnis ist mit vielen anderen Bündnissen, Organisation und Parteien zusammengeschlossen um gemeinschaftlich den Nazi-Aufmarsch zu verhindern. Dieses Bündnis nennt sich Nazifrei! - Dresden stellt sich quer. Hier ist der Aufruf:
Am 13. Februar 2010 werden wir zusammen mit tausenden von Menschen den größten Naziaufmarsch Europas in Dresden verhindern.
Im Jahr 2009 marschierten fast 7000 Nazis durch unsere Stadt. Ihr Ziel ist es, die Verbrechen des Nazi-Regimes zu leugnen und Nazi-Deutschland zum eigentlichen Opfer des 2. Weltkrieges umzudeuten. Wir aber wissen: der verbrecherische Krieg ging von Nazi-Deutschland aus und kehrte 1945 nach Dresden zurück.
Im Jahr 2010 werden wir Dresdnerinnen und Dresdner gemeinsam mit allen antifaschistischen Kräften, aus den Gewerkschaften, Parteien, Jugend- und Studierendenverbänden, der Umweltschutzbewegung, der radikalen Linken, globalisierungskritischen Gruppen und gewaltfreien Aktionsgruppen aus dem gesamten Bundesgebiet den Aufmarsch der Nazis verhindern. Nie wieder werden wir den AnhängerInnen des verbrecherischen Nazi-Regimes unsere Städte überlassen!
Nie wieder Faschismus - nie wieder Krieg!
Im letzten Jahr haben über 10.000 Menschen gegen den Naziaufmarsch demonstriert. In diesem Jahr wollen wir einen Schritt weitergehen. Wie in Jena, Köln und Berlin bereits erfolgreich durchgesetzt, werden wir uns auch in Dresden durch Aktionen des zivilen Ungehorsam mit Massenblockaden den Nazis entgegen stellen und sie blockieren. Dieses Ziel eint uns über alle sozialen, politischen oder kulturellen Unterschiede hinweg. Wir sind bunt und wir stellen uns dem braunen Mob in den Weg. Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Dabei sind wir solidarisch mit allen, die mit uns dieses Ziel teilen und dem Naziaufmarsch in Sicht und Hörweite entgegen treten wollen.
Daneben gibt es dieses Jahr auch eine Veranstaltung von der Oberbürgermeisterin Helma Orosz. Sie ruft alle Dresderinnen und Dresdner dazu auf sich am 13. Februar um 13 Uhr vor dem Rathaus zu versammeln. Dort wird sie - und nur sie! - eine Rede halten. Danach sollen die Menschen eine Menschenkette um die Innenstadt bilden (Synagoge - Rathaus - Postplatz). Da aber die Nazis voraussichtlich wie jedes Jahr bereits am Vormittag losmarschieren werden, wird die Menschenkette erst gebildet, wenn sie bereits marschiert sind...
Unser Beitrag
Eines gleich am Anfang, weil auf den Diskussionseiten darüber gesprochen wurde: Es geht hier nicht darum "links" oder "rechts" zu sein. Wir rufen nicht zu Gewalttaten oder zum Steinewerfen auf. Unser größter Wunsch ist es den Naziaufmarsch ohne Ausschreitungen zu blockieren!
Wieso schließen wir uns nicht der Veranstaltung von Frau Orosz an? Es reicht uns nicht symbolisch etwas gegen Nazis zu unternehmen. Das ist natürlich wichtig und es sollte das ganze Jahr über geschehen. Aber am 13. Februar 2010 wollen wir verhindern, dass Nazis durch Dresden marschieren. Und das auf eine transparente und für jeden offene Art und Weise.
Unser Ziel als AG Nazifrei ist es die Studierenden zu informieren und zu mobilisieren.
Treffen
Gründungstreffen: Dienstag 15.12.09 18:00 Uhr
Da wir nur eine kleine Runde waren haben wir kein Protokoll geführt. Aber wir haben uns darauf geeinigt bis Anfang Januar einen Flyer zu erstellen und bei der AG Mobi nachzufragen, ob sie uns mit Rat und Tat - insbesondere bei der Gestaltung von Transparenten - zur Seite stehen könnten. Außerdem werden wir Texte zusammentragen, die über den geschichtlichen Hintergrund des 13./14. Februars informieren sollen.
Nächstes Treffen: Dienstag, 2. Februar 15:00 Uhr
Kommt zahlreich, es ist immer noch viel zu tun! :)
Weitere Informationen
AG_Nazifrei-Blog
Links
- 'Nazifrei! - Dresden stellt sich quer'
- Antifagruppe 'Venceremos' Dresden
- Antifagruppe 'AK Antifa Dresden'
- Bundesweites Bündniss 'No Pasaran'
- ADGH - Demokratische Jugendbewegung in Europa
- taz Artikel
Ansprechpersonen
Mögliche Veranstaltung zur Aufklärung
- Argumentation gegen rechts im Zusammenwirken mit dem Mitwirkenden des DGB Sachsen über Lorenzo Poli
