Düsseldorf: Zwischen Jugenrevolte und Fahrstuhlmusik
Montag, 23. November 2009; im besetzten Düsseldorfer Hörsaal 3D läuft Fahrstuhlmusik und illustriert damit die Mischung aus teils noch benommenen, teils schon fieberhaft arbeitenden Studierenden. An der Wand hängt ein großes Transparent mit der Aufschrift „Die beste Altersvorsorge ist soziale Revolution!“. Auf diese utopische Rente werden die Maler_innen des Banners jedoch wohl noch ein Weilchen warten müssen, ist von gesellschaftlicher Aufbruchstimmung doch wenig zu spüren und arbeiten ihre Kommilitonen doch gerade im selben Raum mit angestrengter Mine an „machbaren Reformen“, die die Proteste nach ein paar halbherzigen Zugeständnissen aus den oberen Politetagen wohl einlullen, spalten und zu Grabe tragen werden.
Nicht von ungefähr klaffen zwischen den Besetzer_innen deutscher Hörsäle deshalb starke Differenzen und es fällt sichtlich schwer diese auf Dauer zu ignorieren. In den letzten Tagen waren im besetzten Hörsaal immer wieder Sätze wie „Ich will nicht, dass die Proteste von linksradikaler Seite vereinnahmt werden!“, „Sind wir eigentlich links?“ und „Bildungsproteste haben für mich nichts mit Kapitalismuskritik zu tun!“ zu hören. Die Protestbewegung ist heterogen, die Menschen die sich den Demonstrationen und Besetzungen anschließen haben verschiedenste Ziele; Manche haben einfach kein Geld für Studiengebühren, andere (vorallem aus der Hochschulpolitik) wollen einfach ihre Nase in die Kamera halten, wieder andere sind wirklich der Ansicht, das Studium sollte für alle möglich werden, bei einer qualitativen Verbesserung der Lehrinhalte (wobei das alles natürlich nichts mit dem Kapitalismus an sich zu tun hat). Schließlich bleiben die Linken, Alternativen, Marxist_innen und Anarch@s, sie stehen den aktuellen Forderungskatalogen zumeist skeptisch gegenüber. Viele von ihnen sehen in ihrer Beteiligung an den Bildungsprotesten lediglich die Chance an den Hochschulen wieder ein wenig politisch-kritisches Bewusstsein zu sähen, auch wenn einige sich die insgeheime Hoffnung auf einen gesellschaftlichen Flächenbrand nicht verkneifen können.
Doch die Aussichten auf eine Art sozial-revolutionäre Dynamik wie 68 in Frankreich sind gering; Zu schwer fällt es allein die selbstverwaltete Struktur am Leben zu halten, zuviel Kraft kostet es die immer wieder aufkommende Dominanz einzelner aufzubrechen, zu Abstrakt erscheinen den meisten Studierenden die Zusammenhänge zwischen Bildung, Arbeitsmarkt, Staatsökonomie und neoliberaler Weltwirtschaft um eine wirkliche Systemfrage zu stellen.
Es ist 12:50 Uhr und der besetzte Saal füllt sich, denn gleich soll ein Gespräch mit dem Rektor stattfinden. Dieser war taktisch gut in das bevorstehende Kräftemessen eingestiegen und hatte den 13 Uhr Termin gestern Abend kurzfristig erst auf 11 Uhr und dann auf „im Laufe des Vormittages“ umverlegen wollen. Als er dann gegen 10 Uhr eintraf machten die 30 anwesenden Besetzer_innen das beste aus der Situation und lehntes das Gespräch mit Verweis auf den 13 Uhr Termin ab. Nach einigen Bemerkungen über seinen vollen Terminkalender und dem berechnenden Vorwurf die Anwesenden würden über „keine Diskussionsbereitschaft“ verfügen, machte sich der grauhaarige Herr im Anzug auch wieder von dannen.
13:00 Uhr – einer der größten Hörsäle HHU Düsseldorf ist überfüllt. Der etwas nervös-wirkende Rektor schiebt seine Krawatte zurecht, während sich die Studentenschaft mit einer Mischung aus Spannung und Ausgelassenheit auf den sitzen verteilt. 13:05 Uhr – drei Vorredner_innen heizen die Streikenden mit positiven Rückblicken auf die letzten Tage und dem Verlesen von Solidaritätserklärungen an. Die Mittel sind nicht sonderlich originell doch es hat den Anschein, das Rektorat ließe sich wirklich von der klatschenden Masse beeindrucken. Punktestand im Taktikspiel: 1:1. In der Folge werden die Forderungen verlesen und wieder mit (teils stehendem) Applaus begrüßt. Nach 20 Minuten erhält das Rektorat endlich Gelegenheit sich zu positionieren. Zunächst schmiert er den anwesenden Student_innen allerlei wohlklingenden Honig ums Maul, verweist dann auf seine begrenzte Zeit (nicht ohne auf sein Erscheinen um 10 Uhr hinzuweisen) und erklärt dann folgende Standpunkte:
- er würde eine Gebührenfreiheit natürlich begrüßen, diese sei finanziell jedoch nicht möglich, Gelder von Bund und Ländern nicht in Sicht - das Bachelor-/ Mastersystem sei noch neu und müsse unter Mitwirkung der Student_innen verbessert werden - eine bessere Bildungsqualität ist mit einer Öffnung finanziell nicht zu vereinbaren - die Verwendung der Studiengebühren käme der Bildungsqualität zu gute, Studierende seien durch Gremien an der Verteilung beteiligt - Verteilung der Gebührengelder soll transparenter werden - wer Veränderungen im Bildungssystem wolle, solle sich in Parteien organisieren - eine Pressemitteilung zum Ausdruck der Solidarität wird es nicht geben - bis Mittwoch soll der Saal geräumt werden, „mit allen rechtlich-verfügbaren Mitteln“ - als Ersatz wird das Foyer angeboten - auf die Frage ob die Anwesenheitspflicht während der Diskussion aufgehoben sei: „zu Handlungen gehört auch der Mut sich für diese zu verantworten“
Viel ergiebiger war dieser Austausch dann auch nicht, denn 14:15 Uhr musste er, wie schon erwähnt, aus Zeitgründen gehen (was ihn nicht davon abhielt noch einige Zeit für die Presse zu posieren). Erfreulich war es, wie sich der Rektor immer wieder in seinen unstimmigen Argumentationsmustern verrannte und dafür auch die ein oder andere Spitze seiner Diskussionspartner_innen einstecken musste. Ärgerlich war, dass sich der aufmerksamkeitsbedürftige AStA-Vorstand wieder mit stockenden, substanzlosen Reden in den Vordergrund drängen musste und dabei gleich noch ob seiner Wichtigkeit die Redner_innenliste überging. Der Rektor nahm dies dankend zum Anlass, die Aufforderung nach Vertrauen in die gewählten Vertreter_innen der Studentenschaft zu wiederholen. Doch zu einem Vertrauen in den hiesigen AStA-Vorstand besteht derzeitig kein Grund, versagte er den Besetzer_innen doch letzte Woche „versehentlich“ in einer Pressemitteilung die Solidarität, fragte der AStA doch „durch ein Missverständnis“ ohne Entscheidung des Plenums den Rektor um ein Gespräch, versuchte er doch den protestierenden Student_innen ein entscheidungsfähiges Gremium oben anzustellen, bei dem er „zufällig“ 50% Stimmrecht haben sollte. Dies und die Tatsache, dass sich der AStA als legitimierte Stimme einer basisdemokratischen Protestbewegung aufspielt zeigen die macht-politischen Spielchen dieses Gremiums sehr gut auf, bleibt nur zu hoffen, dass sich endlich von ihm offiziell distanziert wird.
Bemerkenswert ist, dass der Rektor recht offen ausspricht, was viele Studierende garnicht begreifen wollen; das derzeit entweder eine Öffnung der Universität oder eine qualitative Verbesserung des Lehrangebots möglich ist. Die HHU Düsseldorf entscheidet sich, dem allgemeinen Trend folgend, durch eine Beibehaltung von Studiengebühren und nötigen Zugangsvoraussetzungen für eine qualitative Aufwertung. Die Gründe sind logisch: Eine soziale Öffnung würde zu wesentlich mehr Studierenden führen, welche nun fast vollständig von Bund, Ländern und den Universitäten selbst bezahlt werden müssten. Gleichzeitig würde der Anreiz zur Finanzierung sinken: für die große Masse an Student_innen würde die Unterfinanzierung automatisch zu einem minderwertigeren Studium führen, das Ergebnis wäre eine Masse an promovierten Arbeitskräften mit relativ schlechter Ausbildung, die den Arbeitsmarkt fluten und die Löhne drücken würde. Damit würden sich nicht nur die Studierenden ins eigene Fleisch schneiden, auch der „Forschungsstandort Deutschland“ wäre durch solch eine mangelnde Attraktivität in Gefahr. Weder die Regierung noch die Unternehmen haben also einen wirtschaftlichen Grund von der Idee begeistert zu sein Milliarden in eine Politik zu investieren die nichts als rote Zahlen schreiben kann. Es gibt darüber hinaus auch keinen politischen Grund; Das es Protest geben würde, sollte in den höheren Parteietagen schon lange klar gewesen sein, es ist anzunehmen, dass diverse Beschwichtigungskonzepte schon in der Schreibtischschublade auf uns warten. Vermutlich werden sie nicht so plump sein, wie die des Rektors wir sollten uns in Parteien organisieren um etwas zu ändern (ja ich habe gelacht), vermutlich werden sie schlau sein, einen Teil der „Rebellen“ zufrieden stellen und es wird nicht lange dauern, dann werden alle die immer noch nicht genug protestiert haben von ihren ehemaligen Mitstreitern als konfliktlüsterne Radikale denunziert.
Wer von den Streikenden jedoch mehr will als die Minimalforderungen, wer nicht satt ist, von einem reformistischen Happen der uns zugeworfen wird, der muss sich kritisch mit den Strukturen auseinandersetzen die dazu führen, dass dies keine „verfehlte“ Bildungspolitik sondern die ökonomisch einzig sinnvolle ist. Wer etwas ändern will und nicht nur gern gelbe T-Shirts trägt, der muss unsere politische Realität kritisch analysieren und praktische Handlungsalternativen, anstatt von Reformen, erarbeiten. Wer dazu nicht bereit ist, der wird an den Verhältnissen nichts ändern, dessen Worte von „Bildung für Alle!“ müssen leere Parolen bleiben.
