Protokolle/2010 01 06 Plenumprotokoll

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• bitte möglichst klar eintragen, was ihr machen wollt: Diskussionen auf der Diskussionseite führen. Bitte Diskussionsseite beachten.
• bitte möglichst einen Sprecher für den jeweiligen Punkt anführen (keine AG, sondern eine konkrete, sich für den Punkt verantwortlich fühlende Person), damit nicht auf einmal niemensch da ist, das anszusprechen
• bitte nicht alles zergliedern und einzelne Punkte aufmachen: überlegt, ob das Thema vielleicht unter einen anderen TOP passt
• wer moderieren (2 Personen) oder protokollieren (1 Person) will, sollte so gegen 19:30 Uhr am Pult vorbei schauen

Plenum, Mittwoch, 06.01.2010

TOP Uni Live

• 14.01.2010 UNI LIVE - Schnupperstudium http://tu-dresden.de/unilive

Eltern und Schüler kommen an die Uni und schauen sich alles an. Wir sollten diese Gelegenheit nicht an uns vorbeiziehen lassen.

• 08:00 - 16:00 Uhr
• StuRa hat Möglichkeit aufgezeigt Stand zu eröffnen
  • Ideen:
    • Bett im68er Stil mit Aufstellern, Infomaterial. Die Idee mit dem Bett muss nochmal überdacht werden, da wir nur eine begrenzte Fläche zugeteilt bekommen werden. Vielleicht statt Bett ein Sofa verwenden, da wir schon welche haben.
    • mit 68er Sprüchen durch das HSZ marodieren (flashmobartig), unabhängig vom Stand. Wahrscheinlich größtenteils nur wir ohne "Fremde".
    • Kritik an der Idee mit den 68ern, da 68er schon stark "belegt" ist. Und uns oft vorgeworfen wird, wir seien möchtegern 68er.
      • Gegenrede: Als Parodie auf die 68er gestalten.
      • Hinweis: Es sollte klar als Parodie erkennbar sein, das ist schwierig. Die Aktion sollte uns nicht weiter in eine bestimmte Ecke drängen.
  • ToDo:
    • Stura anschreiben. Er will wissen, weiviel Platz wir brauchen. Joachim kontaktiert Armin.
    • Inhalt der zwei Aufsteller, die wir haben klären. Im Moment stehen sie im HSZ und müssen noch aktualisiert werden. Sie werden gerade als Tagesplanübersicht benutzt. Joachim fragt AG Mobi (mobi@pot81.de).
    • Schichtplan im Wiki (es werden noch Leute gesucht!): williges Personal(Hisetellen, im Bett liegen, Ausgestaltung, Materialaufbereitung, ...)

TOP Rektorgespräch

• Rektorat will wissen, wie viele kommen

TOP Gewohnheitsrecht

• Normen: Gesetzlich nicht geregelt.
• Information: Ungeschriebene Rechtsquelle im Zivil- und Verwaltungsrecht: Die Entstehung setzt Folgendes voraus:

1. Eine lang andauernde tatsächliche Übung.

2. Die Beteiligten müssen in der Überzeugung handeln, durch die Einhaltung der Übung bestehendes Recht zu befolgen, sich also rechtlich gebunden fühlen, obwohl eine solche (formale) Bindung gar nicht besteht.

Die genannten Kriterien werden in der Praxis sehr eng ausgelegt, da unser Rechtssystem grds. auf geschriebenem Recht basiert.

• --> Wir haben im POT Gewohnheitsrecht, auch wenn das im Streitfall durch einen Richter geprüft werden muss.