Vorschlag zur Kommunikation mit der KMK

Liebe Bildungsstreikenden, BesetzerInnen, SchülerInnen und AktivistInnen für emanzipierte Bildung,

auf dem Vernetzungstreffen in Heidelberg wurde das Thema: �Einladung der KMK zu Gespräch� aufgegriffen und unter den 17 Teilnehmenden Bündnissen diskutiert. Da dieses Thema bzw. diese Einladung auch sehr kontrovers auf dem Verteiler und innerhalb der Bündnisse diskutiert wurde, hier noch mal eine kurze Zusammenfassung:

Hr. Tech, Vorsitzender der KMK, hat Vertreter des Bildungsstreik Bündnisses zu einem Gespräch im Vorfeld der KMK eingeladen. Dieses Gespräch soll eine Fortführung des Gesprächs aus dem Sommer in Berlin werden.

Die Problematik: Es war Konsens, dass wir nicht mit Herrn Tech verhandeln, diskutieren oder nur Reden wollen. Auf der anderen Seite ist das Angebot schwer abzulehnen, da wir im Sommer das Angebot angenommen haben und dabei auch auf Fortführung des Gesprächs gedrängt haben. Außerdem verlangen viele Bündnisse mehr Mitsprache bei Bildungspolitischen Entscheidungen und eine Ablehnung würde von Seiten der KMK in der Presse gegen uns benutzt werden.

Der Lösungsvorschlag: Da der Termin vor der KMK stattfinden soll, können wir das Treffen nutzen um unsere Forderungen zu Übergeben. Es wird NUR ein Forderungskatalog abgegeben, es wird NICHTS verhandelt, diskutiert oder besprochen. Somit gibt es kein Legitimationsproblem der Menschen die den Forderungskatalog abgeben. Da es sowohl Bündnisse gibt, die ein Gespräch/Verhandlungen wollen und welche, die ein Treffen ganz ablehnen, werden wir keinen Konsens erreichen. Somit ist die gesprächslose Übergabe von Forderungen eine Option. Hier kann jedes Bündnis das Interesse hat Forderungen formulieren und sich so beteiligen. Eine Diskussion mit den Mitgliedern der KMK in Bonn kann auch weiterhin stattfinden und auch mit mehr Inhalt und Öffentlichkeit gefüllt werden. Momentan werden ja von der Politik Forderungen �erfüllt� (BAFöG Erhöhung, Elitenförderung) die keiner gestellt hat, die Medien verkaufen diese aber als �unsere� Forderungen. Bevor uns die Politik die Forderungen diktiert, stellen wir sie doch lieber selbst!

Vorschlag eines Ablaufs: Jedes Bündnis oder Bildungsstreikgruppe kann innerhalb ihrer Plena/Treffen sich über Forderungen Gedanken machen. Die Forderungen sollten genau auf die KMK zutreffend sein/ in den Kompetenzbereich der KMK fallen. Die KMK kann NICHT: Bologna ganz Abschaffen oder entscheiden wie hoch der Bildungsetat am BIP ist. Bitte überlegt welche Forderungen an die KMK gestellt werden können. Bitte diskutiert die Forderungen in euren Gruppen und schickt die DREI wichtigsten/dringensten an diese Mailadresse: kmk-forderungen@email.de Auf dem neu aufgelegten bundesweiten WIKI können alle Interessierten mit daran arbeiten daraus einen Forderungskatalog zusammen zu stellen. Es werden ALLE Forderungen in den Katalog aufgenommen!!!! Für die Menschen im Vernetzungstreffen war diese Option die basisdemokratischste Lösung, die allen Bündnissen die Möglichkeit gibt sich zu beteiligen. Der fertige Forderungskatalog wird dann im WiKi online gestellt und jedes Unterstützende Bündnis kann �unterschreiben�. Damit wird auch nicht automatisch für alle unterschrieben.

Terminlicher Ablauf wäre dann nach den heutigen Diskussionen folgender:

- Die DREI Forderungen bitte bis Freitag 27.11 6:00 Uhr an die Email schicken: kmk- forderungen@email.de - Danach können alle Interessierten bis Sonntag 29.11 an der Zusammenstellung des

  Katalogs mitarbeiten. 

- Vom 30.11 bis 2.12 wird der Katalog online gestellt.

Der Forderungskatalog soll am 3.12 oder 4.12 an die Vertreter der KMK übergeben werden. Somit haben die Mitglieder der KMK Zeit sich den Katalog anzuschauen und an der KMK zu entscheiden oder Stellung zu nehmen.

Es wäre super wenn sich viele an diesem Katalog beteiligen. Da am 16.12 ein Bildungsgipfel auf Bundesebene stattfindet können auch die Forderungen für die Bundesebene formuliert werden. Und die internationalen Forderungen sind gut bei dem Treffen der EU-Bildungsminister im März 2010 in Wien aufgehoben.

Weiter Fragen dazu können in der TelKo geklärt werden.