Auswirkungen des Doppelhaushalts 2011/2012 auf die Hochschulen in Sachsen

Die Auswirkungen des Doppelhaushalts 2011/2012 (DH) können nur im Kontext der Entwicklung der personellen und finanziellen Ausstattung der sächsischen Universitäten seit der friedlichen Revolution in ihrer ganzen Tragweite erfasst werden. Siehe dazu Situation der sächsischen Hochschulen

kurzfristig ‒ Die Haushaltssperre

Das sächsische Staatsministerium für Finanzen unter Staatsminister Unland hat ab dem 05.01.2010 eine Haushaltssperre mit dem Ziel verhängt 140 Mio € im laufenden Jahr 2010 einzusparen. Dazu kommen noch weitere Kürzungen in Höhe von 50 Mio € die im Rahmen des Haushaltsplans 2010 die als globale Minderausgaben in den Haushalt eingestellt wurden, insgesamt also 190,8 Mio € allein 2010. Die Landesregierung hat in der Vergangenheit immer wieder betont[1][2], dass Bildung eine Zukunftsausgabe sei und in Bildung vorangig investiert werden muss. Die Verteilung der Einsparungen im laufenden Jahr 2010 auf die verschiedenen Etats legt einen gegenteiligen Schluss nahe, der Anteil des Teilhaushalts des SMWK Anteil am Gesamtetat liegt bei 12,5 % (bezogen auf 2007[3]), während der Anteil an den Kürzungen im Jahr 2010 bei 16 % liegt. Die Regierung geht also durchaus nicht mit den Rasenmäher vor, sondern setzt sogar Akzente die ihren bisherigen Beteuerungen eklatant widersprechen.

Fußnoten

[1] Mittelfristige Finanzplanung des Freistaats Sachsen 2008 bis 2012

[2] Mittelfristige Finanzplanung des Freistaats Sachsen 2010 bis 2014

[3] Haushaltgesetz 2006/2007