Protokolle/2009 12 01 Plenumprotokoll

Der Inhalt dieses Artikels muss nach den Regeln des Duden überarbeitet werden.

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Tagesordnung für den 1.12

TOP 0 Neues von den AGs

- es werden noch vorschläge/ideen texte diskusion gesucht für kartoons und artikel von ag streik...?

TOP: Vorlesungen informieren mit Folie und Handzettel

• ab morgen brauchen wir noch 3 bis 6 Leute die durch die Vorlesungen gehen und die Studierenden über die Vollversamlung informieren

TOP: Vorlesungen informieren mit Folie und Handzettel

• Vostellen der AGs--> was gibt es Neues

AG Vollversammlung

• ab morgen brauchen wir noch 3 bis 6 Leute die durch die Vorlesungen gehen und die Studierenden über die Vollversamlung informieren

AG Mehrheit

• Vorsetellen der Idee in bestimmten Sizuationen (Ausnahmesituationen) durch Mehrheitsentscheidungen abstimmenzu können

--> vorgeschlagen wird: zwei unterschiedliche Plena zu etablieren, nämlich Abstimmungsplenum und Informationsplenum

• Abstimmungsplenum soll entscheidungsfähig sein, wenn 50 Personen anwesend sind und dessed Entscheidung ist bindend, wenn 2/3 der Anwesenden zustimmen
  • agression
  • nicht gut dass sich alle streiten- kein geschlossenes auftreten- so kann man nicht mobilisieren

• • vorschlag den top zu verschieben- weil dazu jeder anwesend sein sollte, der mitreden will
  • nein zu kurzfristig, die hier Anwesenden sind beschlussfähig
  • veto--> muss vorbereitet werden und Diskussionsgrundlage geben, damit diskutiert werden kann
  • nein
• frage: wo ist unterschied zwischen forderung die abgestimmt wird und der im wiki
  • problem: wiki verändert sich ständig man kann nicht damit arbeiten, da jeder "beschlossene" Forderungen wieder ändern kann--> Forderung nach verbindlichen Forderungen vor allem in Hinblick auf die Vollversammlung

• • blick von außen--> Forderungen Basis für neue Mobilisierung
  • gegner von abstimmungen--> erinnert an hochschulrektorenkonferent - man erhebt sich über andere, wenn man Minderheiten durch Demokratisierung übergeht
  • ist nicht so- missverständniss- wir haben versucht zu mobilisieren- alle konnten mitmachen- und jetzt müssen wir als pot forderungen rausgeben damit andere wissen was los ist

Empfehlungsbild für zwei Forderungen

• conny:

will 2 forderungen vortagen will stimmungsbild dann weiter in diskusion eine gegenstimme- nicht gut diskusion abbrechen weil extrem wichtig aber ist gut wenn luft rausgeht- weil zu unsachliche diskusion- zu emotionsgeladen

• also conny-

forderung vorstellen -handzeichen im plenum - wenn probleme zurück in ag forderungen- keine abstimmung

• • forderung: langfristig von drittmittel unabhängig bleiben

kein einfluss von wirtschaft auf lehre und forschung-

• an wen forderungen? z.B an hochschulen

• • forderung: freiheit forschung- keine drittmittel aus wirtschaft- problem das professoren von wirtschaft finanziert werden- keine freiheit kritikmöglichkeit ect.
  • problem: mangelnde kontrolle in forschung? nein forschung sollte eh unabhängig sein und kritisch

-->man braucht alternative zu drittmittelfinanzierung

• bericht von gespräch mit rektor- rektor versteht drittmittelproblematik nicht- argument von student: gesellschaft sollte kontrolieren können wo und was geforscht wird bsp rüstungsforschung, dann aber irgendwie doch nach nochmaliger Nachfrage an Rektor
  • punkt wird noch diskutiert in ag
• statistiken von tu bezüglich Drittmittelverteilung an den einzelnen Fakultäten: drittmittel werden oft an naturwissenschaften verteilt- rest bleibt auf der strecke
  • forderung: drittmittelausgleich/-verteilung
• grafik: woher kommen drittmittel? tu hat mehr drittmittel als alle unis sachsens zusammen
  • forderung daraus: unabhängigkeit von drittmitteln, kein einfluss von wirtschaft auf forschung und Lehre und damit einseitigkeit der Forschung und Kompetenzen--> mehr kritische wissenschaft, lerhstühle für kritische wissenschaften- oder studium generale

• diskussion:
  • verständnisfrage -selbstzweck?

beforschung sachverhalt von allen seiten- wenn du von wirtschaft bezahlt wirst ist es eher einseitig bsp erdöl entseht durch runterfallen von pflanzen- es gibt noch andern ansatz- der bedeuten würde das erdöl sich generiert- dieser -->ansatz müsste aber beforscht werden - wird aber nicht gemacht

• Frage -warum problem wissenschaftler ist arbeitnehmer warum negativ besetzt?
  • forschung an uni sollte frei sein

beispiel:forschung bringt gewinn

• frage:
  • sollte man nicht über ne generelle drittmitelumverteilung nachdenken nicht nur an geisteswissenschaften?
• anmerkung dazwischen: war n formulierungsfehler- muss nochmal überarbeitet werden
  • forderung: abschaffung drittmittelförderung

• allgemeiner einwurf: wer inhalt verändern will soll in ags gehen

aber wir verstehen forderungen nicht! nächstes mal mehr vorbereiten

• uni ohne drittmittel!
  • wie geht das? detailfragen bedarf lange nachforschung
    • detailfragen werden in ag geklärt -fragen sollen an ag gestellt werden-->

es soll zu einstimmiger entscheidung durch Detaildiskussion kommen

• zwischenbemerkung- leute (HTW FSR) waren da sehen nicht durch auf forderungsseite im WIKI- kommen her um zu verstehen - sind wieder gegangen weil kein druchblick keine einheitlihckeit--> wollen das so nicht unterstützen

forderungen müssen einfacher formuliert werden

• vorschlag wieder zu forderungsstimmungsbild zu kommen diskussion darüber nachher
  • 1. forderung: stimmungsbild: 3 stimmen dagegen- sonst zustimmung im plenum

vertrauen in ag forderungen forderungskatalog aufzustellen - zustimmung agression weil unklar bedeutung des stimmungsbildes

• • 2. forderung

zurück in arbeitsgruppe

• • 3. forderung

merheit dafür-zustimmung

• • 4. forderung

abstimmen über überpunkt- zurück in arbeitsgruppe weil keine merhheit

• diskusion von vorhin:

raucherpause? restliche forderungen auf morgen verschieben?

• noch was:

• • top 2

• es geht um vollversammlung
  • stundenplan wurde ausgearbeitet- zur bewerbung in zentrale vorlesungen gehen
  • stundenplan wird an tafel geschrieben- wer in vorlesung geht zur bewerbung- wer da war wischt vorlesung ab- folien und handzettel liegen vorna auf tisch

• noch n top
  • ist meinungsbild bindend?
  • was ist bindend
    • stimmungsbild ist nicht bindend- nur empfehlungen vom plenum
    • vollversammlung ? kann sachen beschließen- bsp forderungskatalog- der ist dann bindnd für alle studenten- nur legitimiert? *** vollversammlung macht den punkt

• forderungskatalog soll eindeutig sein und nicht tausend meinungen zulassen

ist nicht ok das an andern unis auch leute besetzten und nicht schlimm das wir so wenige?

• PAUSE

• • geht wieder los:)
• top merhheitsentscheid:
  • problem es melden sich immer die gleichen leute immer die gleichen argumente- basisdemokratie geht nicht im großen plenum- wir brauchen mehrheitsentscheide- wenn wir nicht schaffen forderungskataolog aufzustellen werden wir geräumt- wir zereissen jedes ding und kommen nicht merh voran- es soll sich auch mehr mit forderungen auseinander gesetz werden nicht nur bespaßen
• wir sollten arbeitsgruppen mehr vertrauen schenken
  • vertrauen ja- warum ist abstimmung dann notwendig? anfeindung ist nicht gut--> es wurde oft gesagt ag forderungen ist die einzige ag die was macht- ist nicht so- andere ags machen auch was - fühlen sich angegriffen
• anderer aspekt: keine notwendigkeit dass forderungen durchgepeitscht werden- gestern war gut so
• vorschlag ag forderungen: ag erstellt forderungskatalog- schmeißt ihn an- leute die dagegen sind kommen zur ag und diskutieren das in ag - alle, die mitreden wollen haben sich beteiligt
• dann muss es nochmal ins plenum
• ags sollen ag forderung zuarbeiten
• das was ags erarbeitet haben ist gut überlegt...richtig?
  • zustimmung
• problem bei so vielen leuten ist basisdemokratie schwer-

--> agression bezüglich Grunsatzdiskussion

• problem -am anfang waren wir überzeugt dass es keine festen forderungen geben soll weil immer gleiche leute Redebeitrag leiste
  • wenn wir forderungen an leute geben dann kommen sie nicht zum plenum weil schon fertig wären und nicht veränderbar
    • nicht so wie vorher gesagt, das wenn leute forderungskataolg sehen kommen sie hier her und wollen nicht so blaba vorfinden

• warum habt ihr besetzt, wenn ihr keine ziele habt? ihr braucht ziele - es funktioniert nicht- keine annäherung 2 partein bilden sich heraus--> nicht das Ziel

• Besetzung sollte aufgelöst werden- keine vollversammlung weil noch schlechteres licht in öffentlihckeit, wenn Vollversammlung nicht als solche genutzt werden kann- vollversammlung soll lieber im sommer gemacht werden, damit legitimierte vollversammlung gemacht werden kann

• warum muss es einen forderungskatalog geben? ist ja auch nicht auf landesebene so wichtig- andere streichen das ja raus und bearbeiten das- man braucht keine legitimation- es sollen alle forderungen beachtet werden

• stimmung vom anfang ist jetzt anders- es gibt jetzt eine deadline bezüglich was wir hier wollen mit welchen Forderungen zur Vollversammlung

• ag forderungen ist nicht die wichtigste- ist nicht gut wenn ags gegeneinander arbeiten, sondern miteinander ergänzend
  • gerade findet definition statt- warum sind wir da? was wollen wir? was ist sinn einer vollversammlung

- Diskussion über Zusammenkunft in der ersten Woche

• • • um uns Wien anzuschließen oder jedem seinen freiraum für allgemeine Probleme geben
• erneuter Eibnwurf zur Frage ob Basisdemokratie uns im Moment weiterbringt
  • man will weiterkommen---> Konsens
• Forderungen stehen von Anfang an im Mittelpunkt und war die meist gesetellte Frage der Studenten draußen--> "was sind eure Forderungen"--> durch diese erhofft man sich mehr Zulauf von Studierenden
• nach kurzer Stille Kommentar aus AG_iraffe zur besseren und angemesseren Kommunikation untereinander
  • niemand sollte unerwünscht sein
• Stagnation in Protestbewegung normal und deswegen ist Festlegen der eigentlichen gemeinsamen Ziele umso wichtiger

--> Vollversammlung muss deshalb mit POT Forderungskatalog (Auszüge) stattfinden

• Frage in Bezug zum Dahinterstehen der Besetzung--> ohne ansatzweise ausformulierte Forderungen, wäre das Ziel nicht erreicht
• Frage zur Legitimation--> nur Forderungen in Katalog, die Mehrheit und Kontext zum Thema Bildungssystem stehen und realistisch sind
  • langfristige Arbeit leisten um was bewirken zu können
• wie soll Radikalisierung aussehen in Bezug auf dir Weiterreichung der Fordeerungen an die Politik

--> Frage nicht klärbar gerade

• weiterhin Forderung an die Mitarbeit und Ausarbeitung der Forderungen um die Besetzung zu gewährleisten
• was können wir in der Politik erreichen--> große Politik schwer aufgrund der mangelnden Anwesenheit, dann lieber im Rahmen der Hochschulebene mit konkreten Forderungen der Fakultäten
• FSR Maschinenwesen spricht zum Thema Außenwirkung--> Studenten wollen wieder ihre Vorlesungen haben und wollen auch für den Umstand der Besetzung Erebnisse bekommen--> radikaler oder gar nicht vorgehen
  • Radikalisierung = Straftat---> Rektor kann jeder Zeit und eine Straftat unterstellen
• nochmals Forderungen--> eigentlich waren sich alle einig, dass gegen einen Forderungskatalog zur Vollversammlung nichts zu sagen ist

--> Diskussion geht eher darum wie man die Forderungen durch das Plenum trägt

• zum Thema warum sind wir hier-->Diskussion bzw Überzeugungsarbeit gestaltet sich sehr schwierig und ist teilweise deprimierend

--> große Bewegung nach außen und letztendlich Vernetzung mit anderen Hochschulen--> immer wieder ins Bewusstsein rufen--> BEWEGUNG der Basis

• Maschinenwesen fordert, dass "wir" mehr Leute an uns ziehen müssen und das gesamte Geschehen in den Kontext setzen um damit alle anzusprechen
• Forderungen durch alle Gesellschaftsgruppen konkretisieren
• abschließende Worte: Ausgangspunkt der Diskussion war die momentane stagnierende Situation und Frustration

--> Frage...welches Gefühl habt ihr nach diesem Abend, sind wir weitergekommen

• wie wollen wir weiterarbeiten, an grundsätzlichen Sachen oder an der Vorbereitung der Vollversammlung mit der Gefahr, diese nicht richtig nutzen zu können

--> es ging darum wie entscheiden wir und sind nicht dazu gekommen und sollten ein Stimmungsbild machen, was mit der AG Mehrheit und deren Ideen gehalten wird

• • keine Antwort wegen Themenwechsel
• Diskussion über Meinungsäußerungen und persönlichen Angriffen
• Diskutieren muss sein und es sollte nicht persönlich werden
• Vollversammlung nicht nur Mobilisierungsveranstaltung--> Inhalt muss enthalten sein
• es soll jetzt im Plenum entschieden werden, ob es bei gewissen Situationen zu Mehrheitsentscheidungen kommen kann unter Bedingung bestimmter Strukturen/Verhältnissen, wenn es zu wichtigen Entscheidungen kommen muss und durch die Basisdemokratie im Sande verläuft

--> Frage entgegen bezüglich übergehen der Minderheiten

• Vorschlag Stura--> Abstimmungsantrag: abstimmen ob abgestimmt werden soll

Diskussion über Begrifflichkeit der Basisdemokratie und der Entscheidungsfindung --> muss jeder einer Meinung sein?

• Stimmungsbild über weitergehende Diskussion und Entscheidungsfindung über Entschlussfindung
• Stimmen gegen heutigige weitere Diskussion--> Vertagung
• weitere Diskussion bringt nichts
• hier ist der Raum um zu diskutieren, wer kommt und eine Meinung vertritt wird gehört, wer nicht hier ist nicht

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